1. Dienstleistungen

Ich stelle meine Dienstleistungen Seniorinnen und Senioren (im folgenden Text „Kunden“ genannt) zur Verfügung. Hierfür ist unerheblich, ob sie in der eigenen Wohnung, dem eigenen Haus oder einer Senioreneinrichtung leben.

Ziel meiner Dienstleistungen ist es, die Unabhängigkeit und Selbstständigkeit meiner Kunden so lange wie möglich aufrecht zu erhalten und so die Lebensqualität meiner Kunden zu verbessern oder zumindest zu erhalten. Angestrebt wird der Verbleib meiner Kunden im gewohnten persönlichen Umfeld. Die angebotenen Dienstleistungen werden individuell mit jedem einzelnen Kunden auf die jeweiligen Bedürfnisse und Wünsche abgestimmt.

Auftraggeber können die Kunden selber sein, aber auch deren Angehörige oder gesetzliche Vertreter. Der Auftraggeber kann dann auf Wunsch in zeitlichen Abständen über die Ergebnisse der Tätigkeit informiert werden.

Die angebotenen Dienstleistungen werden individuell mit jedem einzelnen Kunden auf die jeweiligen Bedürfnisse und Wünsche abgestimmt.

Damit meine Dienstleistungen erfolgreich, rücksichtsvoll und sinnvoll ausgeführt werden können, ist es notwendig, dass gesundheitliche Einschränkungen und Besonderheiten des Dienstleistungsempfängers wahrheitsgemäß angegeben werden.

Ich biete keinen gewerblichen Personentransport an.

Vollmachten, die finanzielle Angelegenheiten meiner Kunden betreffen, übernehme ich nur, wenn diese von einem autorisierten Angehörigen oder gesetzlichen Vertreter mitunterzeichnet wurden.

 

2. Vertrag

Die von mir angebotenen Dienstleistungen werden individuell mit meinen Kunden, deren Angehörigen oder gesetzlichen Vertretern, in einem Vertrag geregelt. Ausnahme besteht bei spontanen und unregelmäßigen mündlichen Dienstleistungsvereinbarungen, die entsprechend unmittelbar vergütet werden

Auf Wunsch meiner Kunden kann ein individueller Vertrag geschlossen werden. Soweit dies nicht gewünscht wird, sind meine AGB Grundlage meiner Zusammenarbeit mit meinen Kunden, die dies durch Unterschrift der AGB dokumentieren.

Wird ein individueller Vertrag auf unbestimmte Dauer geschlossen, so kann dieser von beiden Seiten mit einer Frist von 14 Tagen gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform.

Ich behalte mir in bestimmten Fällen die Ablehnung von Aufträgen vor.

 

3. Vergütung

Das erste Beratungsgespräch ist für meine Kunden kostenfrei und findet nach Möglichkeit bei dem Kunden bzw. Dienstleistungsempfänger. Meine Kunden sollen mich kennenlernen und prüfen können, ob wir zueinander passen.

Folgende Leistungen sind durch die Pflegekasse  bei vorhandener  Pflegegrade (1 bis 5) abrechenbar:

  • Leistungen nach SGB V (Behandlungspflege)

  • Leistungen nach SGB XI (Grundpflege)

  • Verhinderungs- und Kurzzeitpflege in Kombination

  • Zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen nach §§ 45 b SGB XI

 

Eine Abrechnung der von mir erbrachten “Zusätzlichen Betreuungsleistungen nach § 45b SGB XI” mit der Pflegekasse ist möglich, sofern ein Anspruch hierauf seitens der jeweiligen Kasse festgestellt wurde. Ansonsten sind die von mir angebotenen Leistungen vom Kunden privat zu zahlen. Dies gilt auch für von mir erbrachte zusätzliche Betreuungsleistungen, deren Bezahlung die Pflegekasse abgelehnt hat, weil das Budget überschritten wurde.

Zum Ende eines jeden Betreuungstermins unterschreiben meine Kunden einen Leistungsnachweis, in dem die Dauer, die Anfahrt (neben Arbeitslohn fallen ggfs. Fahrtkosten an) und eventuelle Besonderheiten dieses Termins dokumentiert werden. Die Abrechnung erfolgt ausschließlich anhand dieser Leistungsnachweise, die der Rechnung in Kopie beigelegt werden.

Die Rechnungserstellung erfolgt jeweils zum Monatsende. Die Rechnung ist innerhalb von 14 Tagen ohne jeden Abzug per Überweisung zu zahlen.

Bei spontanen und unregelmäßigen mündlichen Dienstleistungsvereinbarungen wird entsprechend unmittelbar nach der Leistungserbringung abgerechnet und vergütet. Bei regelmäßiger Inanspruchnahme erstellen wir gemeinsam den entsprechenden verbindlichen Vertrag. Die Bezahlung erfolgt jeweils am Monatsende. Die Laufzeit eines Vertrages beträgt mindestens 4 Wochen und kann dann mit einer Frist von 2 Wochen (Schriftform) zum jeweiligen Monatsende gekündigt werden. Erfüllt der Kunde seine Vertragslaufzeit nicht, gilt es, für den Arbeitsausfall, eine angemessene Vergütung zu leisten. Hierfür sind pauschal 40% des vereinbarten Lohnes festgelegt.

Alle Preise verstehen sich als Endpreise, von der Berechnung der Umsatzsteuer bin ich aufgrund der von mir gewählten Kleinunternehmerregelung nach §19UStG befreit.

Viele meiner Leistungen (beispielsweise Mitarbeit im Garten, Begleitung zu Behörden, Ärzten etc.) werden stundenweise abgerechnet. Wenn die Leistung über eine Stunde hinausgeht, wird halbstündig abgerechnet. Im Umkreis von 5 km Arbeitsweg wird mindestens eine Stunde berechnet, darüber hinaus mindestens zwei Stunden.

Fahrtkosten bis 4 Kilometer zum Kunden sind kostenfrei, ab dem 5. Kilometer werden 0,50 € pro Kilometer berechnet. Kilometergeld, in Höhe von 0,50 € pro km, entstehen bei Fahrten für Einkäufe, Veranstaltungen, Arzt- und Behördenbesuchen etc.

Pauschalpreise sind, abhängig von den zu erbringenden Leistungen, möglich und werden individuell abgesprochen. Zum Beispiel ein halber Tag = vier Stunden mit 10% Nachlass auf den Stundensatz, oder ein ganzer Tag = acht Stunden mit 15% Nachlass auf den Stundensatz. Ausgenommen davon sind die Begleitung zu Veranstaltungen und Reisen sowie die Begleitung zu Behörden, Ärzten etc., die sich mehr als 25 Kilometer vom Kunden entfernt befinden. Hier werden individuelle Preisabsprachen getroffen.

Durch den speziellen Auftrag entstehende Kosten für Eintritt, Verpflegung, Unterbringung, Parkgebühren, Pflanzen, Werkzeuge etc. sind gegen Quittung/Beleg vom Kunden direkt zu begleichen.

Von Ihnen beauftragte Internetrecherchen und Organisationsaufgaben für die Durchführung von Dienstleistungen, wenn sie nicht vor Ort ausgeführt werden, stelle ich nach Vorabsprache mit in Rechnung.

Wochenendstunden berechne ich mit einem Zuschlag von 2,50 € pro Stunde.

Wird vom Kunden ein Termin kurzfristig (weniger als 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin) abgesagt, wird eine Einsatzstunde berechnet. Ausgenommen hiervon sind Termine die durch plötzliche Erkrankung abgesagt werden. Es obliegt dem Kunden dies glaubhaft zu machen. Für die Seniorenassistentin bereits entstandenen Kosten, wie z.B. Eintrittsgelder bei Veranstaltungen etc., sind vom Kunden zu tragen.

Kann die Seniorenassistentin mal einen Termin nicht einhalten, entstehen dem Kunden keine weiteren Kosten. Es wird versucht möglichst zeitnah einen geeigneten Ersatztermin zu finden. Für hierdurch sonstige abgeleitete Ansprüche des Kunden übernimmt die Senioren Assistenz keine Haftung. 

 

4. Haftung

Die erteilten Aufträge werden in der Regel von mir persönlich ausgeführt. Ich versichere meinen Kunden, dass ich meine Dienstleistung ordentlich und mit der notwendigen Umsicht ausführe und ihr Eigentum sorgsam behandele.

Meine Kunden versichern mir, dass sie über die notwendigen physischen und psychischen Fähigkeiten zur Entgegennahme oder zur Teilnahme an zu erbringenden Dienstleistungen verfügen.

Die Seniorenassistenz verpflichtet sich, während des Dienstleistungsverhältnisses und darüber hinaus, über alle erhaltenen persönlichen Informationen und geschäftlichen Dingen des Kunden, Stillschweigen zu bewahren.

Ansprüche aus von mir verursachten Schäden, seien es Personenschäden oder Schäden am Eigentum meiner Kunden oder aus von mir verursachten Schäden während Fahrten bei der Begleitung meiner Kunden, können nur in Höhe der für den jeweiligen Schadensfall in meiner Betriebshaftpflichtversicherung (Deckungssumme pro Versicherungsfall bis: 3 Mio. EUR pauschal für Personen und Sachschäden; 500.000 EUR für Vermögensschäden) oder KFZ-Haftpflichtversicherung vorgesehenen Summen ausgeglichen werden. Darüber hinaus wird jegliche Haftung, insbesondere für Folgeschäden, ausgeschlossen.

Haftungsansprüche gegen mich können nur bei nachgewiesener grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz geltend gemacht werden.

 

5. Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft. 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

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